Party: Europasalon der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen

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Thema: Eurukraine

Der Europasalon möchte drei wichtige Aspekte des aktuellen Ukraine-Konflikts beleuchten: Die aktuelle politische Situation; die zivilgesellschaftlichen Potentiale in dem Land; die Rolle der EU in dem Konflikt, ihr Verhältnis zu Russland und was dieses in Zukunft leisten kann.

Diskutieren werden wir diese und weitere Fragen zusammen mit Viola von Cramon (ehemaliges Mitglied des Bundestages und Ukraine-Expertin) und Dr. Kyryl Savin (Leiter des Büros der Heinrich Böll Stiftung in Kiew).

Hintergrund…

Seit dem ersten Aufflammen von Protesten in der Ukraine ist ein Jahr vergangen. Am Anfang stand die Forderung nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU - seitens der Demonstranten des Maidan an ihren damaligen Präsidenten Janukowitsch. Im Februar kam es zur Absetzung des Machthabers, ab März zur Sezession der östlichen Landesteile um Donezk, Luchansk und Charkiw. Die Geschehnisse entwickelten sich zu einem offenen Krieg und dem Aufbrechen eines alten Konflikts zwischen "Ost" und "West". Nicht erst seit dem Abschuss des Flugzeugs MH017 und dem Tod weiterer, zu vieler Menschen, ist der Konflikt in das Zentrum des Weltgeschehens gerückt. Das Land ist gebeutelt von sicherheitspolitischer Machtlosigkeit und einer großen Wirtschaftskrise. Hinzu kommt die innenpolitische Herausforderung nach den Präsidentschaftswahlen im Mai und den Parlamentswahlen im November, den vormals oligarchischen Staatsapparat zu reformieren. Die politische Situation ist schwierig - die Wahl der Volksvertreter_innen zeigt: nur 54 % der Menschen beteiligten sich an der Wahl, in den russischsprachigen Gebieten war sie noch niedriger. Auch wenn die "Freiheits-Partei" nicht im Parlament vertreten sein wird, finden sich dennoch mehr als ein Dutzend rechtsradikaler Abgeordneter im Parlament. Als Hoffnungsträger der Zivilgesellschaft werden nun etwa einige Maidan-Aktivist_innen oder der bekannte Menschenrechtler Jewgenij Sacharow gesehen, die sich nun in den formalen politischen Institutionen engagieren. Die EU fungiert in dem Konflikt als Unterstützerin Kiews: 2014 führte sie den Prozess einer langfristigen Eingliederung der Ukraine in die EU fort und unterzeichnete im Sommer das Assoziierungsabkommen und manifestierte das Vorhaben einer gemeinsamen Freihandelszone. Gegenüber Russland gab es wirtschaftliche Sanktionen, die über das Jahr verschärft wurden.


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Eingeladen: Andrea Janssen, Vi Ola